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Arbeiten und Leben in der digitalisierten Gesellschaft

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Arbeiten und Leben in der digitalisierten Gesellschaft

Bild: Frau bei der Arbeit
GettyImages

Das moderne Deutschland der Zukunft ist vernetzter, digitaler und flexibler. Der von manchen prognostizierte massenhafte Verlust von Arbeitsplätzen durch Automatisierung ist nicht eingetreten, da frühzeitig in die Stärkung der Qualifizierung und die Verbesserung von Aufstiegsperspektiven investiert worden ist. Arbeit ist weiterhin anständig bezahlt und sozial abgesichert, die Arbeitszeit können Beschäftigte selbstbestimmter gestalten. Trotzdem hat auch Arbeit 4.0 klare Regeln. Die Digitalisierung hat die Arbeitswelt selbstbestimmter gemacht. Das eingeführte Wahlarbeitszeitgesetz gibt den Beschäftigten Wahloptionen in Bezug auf Arbeitszeit und -ort. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können außerdem für bestimmte Lebensphasen ihre Arbeitszeit reduzieren und erhalten das Recht, von der befristeten Teilzeit wieder in Vollzeit zurückzukehren. Der Staat ist online gegangen. Er wird seiner dienenden Funktion für die Bürger durch die Digitalisierung und Vereinfachung gerecht, ohne dass die persönliche Beratung vor Ort für diejenigen, die sie nutzen wollen oder müssen, darunter leidet.

Wo stehen wir heute?

Die Digitalisierung ist gegenwärtig der wichtigste Innovationstreiber – revolutionär wie der Buchdruck und die Elektrizität. Sie betrifft alle: die Beschäftigten in der digitalen Arbeitswelt, die Verbraucher und Unternehmer auf den digitalen Märkten und die Bürger in der digitalen Demokratie.

Ohne den Ausbau der digitalen Infrastruktur bleibt jedoch das Reden über die digitalen Chancen eine akademische Debatte. Und hier hinkt Deutschland im internationalen Vergleich hinterher: Bei der durchschnittlichen Geschwindigkeit von Breitbandanschlüssen liegt Deutschland nur auf Platz 22 hinter Ländern wie Lettland, Bulgarien und Rumänien. Egal ob in den Metropolen, in Kleinstädten oder auf dem Land: Wir müssen die Voraussetzungen für Gigabitnetze schaffen.

Auch die Bestandsaufnahme zur digitalen Verwaltung in Deutschland lässt keine Zufriedenheit zu. Zwar kommt innerhalb der Verwaltung diverse IT-Unterstützung zum Einsatz, doch Bürgerinnen und Bürgern bleibt der Weg zum Amt in der Regel nicht erspart. Ein gemeinsames Portal von Bund, Ländern, Kommunen, das alle Angebote bündelt, gibt es nicht. E-Government als vollständig digitales Angebot zur Abwicklung von Verwaltungsverfahren ist de facto nicht vorhanden. Das muss sich schnellstens ändern.

Der Staat muss aber auch an anderer Stelle aktiv werden: Auf Plattformmärkten herrschen Strukturen nach dem Motto „The winner takes it all“. Die derzeitige Wettbewerbspolitik läuft diesen Entwicklungen hinterher. Es ist daher Zeit für eine digitale Ordnungspolitik, die neue Geschäftsmodelle möglich macht, faire Wettbewerbsbedingungen schafft und die Verbraucher- und Arbeitnehmerschutzstandards in der digitalen Welt sichert. Das ist unser Verständnis von fairem Wettbewerb.

Unser Ziel dabei ist, persönliche Daten effektiv zu schützen und gleichzeitig Datenmonopole zu verhindern und den Zugang zu Daten für Unternehmen offenzuhalten. Die digitale Ökonomie kann nur funktionieren, wenn Daten und Systeme von Verbrauchern und Unternehmen sicher sind. Cybersicherheit hängt ab von der zur Verfügung stehenden Digitaltechnologie. Europa darf sich bei der Cybersicherheit nicht in ungewollte Abhängigkeiten begeben.

So werden wir unser Land modernisieren und zukunftsfest machen:

Flexibilität und Selbstbestimmung in der digitalen Arbeitswelt

Die Möglichkeiten für mehr Zeitsouveränität durch die Digitalisierung müssen ausgebaut werden. Dabei muss Arbeitszeitpolitik auch in der digitalen Arbeitswelt Schutz vor Entgrenzung und Überforderung bieten. Dazu gehören folgende Elemente: das Recht auf befristete Teilzeit, mehr Optionen bei der Gestaltung der Arbeitszeit und dem Ort der Arbeit, der weitere Ausbau der Betreuungsinfrastruktur für Kinder, stärkere Nutzung von Langzeitkonten sowie flexible Übergänge in den Ruhestand. Die genannten Ziele werden wir in einem neuen Wahlarbeitszeitgesetz verankern, welches das Prinzip „flexibel, aber selbstbestimmt“ konkretisiert.

Gigabitnetzstrategie statt Schneckentempo beim Internetausbau

Im Jahr 2025 wollen wir in Deutschland eine der modernsten digitalen Infrastrukturen haben. Wir wollen einen Zukunftsinvestitionsfonds Digitalisierung auflegen. Der Fonds soll wichtige Investitionsvorhaben vor allem dort anstoßen, wo private Investitionen nicht in ausreichendem Maße getätigt werden. Hierfür werden wir einen Teil der Haushaltsüberschüsse des Bundes in ein Sondervermögen überführen. Zudem muss auch die Regulierung für den Telekommunikationssektor Impulse für Investitionen in gigabitfähige Breitbandinfrastruktur geben. Das ist die Voraussetzung dafür, die Möglichkeiten der Digitalisierung überhaupt nutzen zu können. Gleichzeitig werden wir die Netzneutralität, einen diskriminierungsfreien Zugang zu Datennetzen, sichern. Dies ist im Interesse der Nutzer, aber auch wichtig für die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle.

Der Staat wird digital – ein Deutschlandportal für Bürger und Unternehmen

Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund, Ländern, Kommunen und den Sozialversicherungen werden wir dafür sorgen, dass weitestgehend alle Prozesse und Dienstleistungen in den nächsten fünf Jahren auf einem Deutschlandportal für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen verfügbar sind: von der Anmeldung zu Kindergarten und Schule über die Kfz-Zulassung oder die Wohngeldbeantragung bis hin zur Steuererklärung und zur Beantragung von Renten- und Pflegeleistungen. Von der Gewerbeanmeldung über die Baugenehmigung oder die Anmeldung von Arbeitnehmern zur Sozialversicherung. Wir lassen die Daten laufen und nicht mehr die Bürger oder Unternehmen. Persönliche Ansprechpartner in den Ämtern werden durch dieses Portal ergänzt, aber nicht ersetzt. Die Digitalisierung ist eine Aufgabe, die schon längst quer durch alle Politikfelder geht. Die Digitalpolitik muss daher auch auf Ebene der Bundesregierung endlich eine Stabsaufgabe im Kanzleramt werden. Zudem werden wir ein Digitalkabinett einrichten, das unter Leitung des Bundeskanzlers die Digitalpolitik umfassend und effektiv koordiniert.

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Internet sichern

In der Datenökonomie müssen wir neue Wege gehen, um neue Geschäftsmodelle und Big-Data-Anwendungen zu ermöglichen und gleichzeitig die Souveränität von Verbrauchern und den Schutz ihrer Daten zu gewährleisten. Die europäische Datenschutz-Grundverordnung bietet hier Chancen: etwa bei der Aufklärung über das, was Unternehmen mit Daten vorhaben. Und wir werden entsprechende Daten-Gütesiegel einführen. Auch werden wir mehr Rechtssicherheit darüber schaffen, wer welche Rechte an Daten hat. Das Internet ist ein freier, aber kein rechtsfreier Raum. Internet-Kriminalität werden wir bekämpfen – von der Kinderpornografie über Online-Erpressung mit Computerviren und Kreditkartenbetrug bis zu dem
Waffenhandel im „Darknet“. Wir wollen das IT-Sicherheitsgesetz fortschreiben und weiterentwickeln, um den neuen Gefährdungen angemessen zu begegnen. Die Sicherheitsbehörden werden wir personell und technisch besser ausstatten.

Das moderne Deutschland. Der Zukunftsplan zum Download